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Eschwege
Verkauf von Stadtwerke-Anteilen:      SPD verlässt Ihren Bürgermeister!
22.11.2002 - Gemeinde/ Stadt
Themengebiet: Finanzen und Steuern, Kommunales, Wirtschaft
Verkauf von Stadtwerke-Anteilen: SPD verlässt Ihren Bürgermeister!
In einer Pressemitteilung an die Werra-Rundschau setzt sich der Fraktionsvorsitzende der CDU Eschwege, Stefan Schneider mit den Vorgängen in der Stadtverordnetenversammlung vom 21. November 2002 auseinander und nimmt zum folgenden Thema Stellung:

Stefan Schneider - Was in der Stadtverordnetensitzung am 21.11.2002 passierte ist schlichtweg als einmaliger Vorgang zu bezeichnen. Bei der Entscheidung mit der größten Tragweite der letzten 20 Jahre verweigerte die Mehrheitsfraktion der SPD ihrem Bürgermeister Jürgen Zick die Gefolgschaft. Dieser hatte sich mehrfach für den Bieter EAM ausgesprochen und war auch Vorsitzender der Verhandlungskommision gewesen: "Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Brill hat sich und der SPD damit eine Bärendienst erwiesen. Schlimmer kann man seinen eigenen Bürgermeister nicht beschädigen. Hier haben Ideologien die Oberhand bekommen und sämtliche rationalen Argumente hinweggewischt." kommentierte der Fraktionschef der CDU, Stefan Schneider, den Vorgang. Auch für die Grünen hat er Kritik übrig: "Erst verkündet Lothar Dietrich, dass die Grünen generell einen Partner ablehnen, und in der Abstimmung votieren sie für die Städtischen Werke. Was gilt das Wort von Herrn Dietrich noch?"

Erfreut zeigten sich die Christdemokraten über das Verhalten der FDP, die sich aus den Armen des übermächtigen Koalitionspartners SPD gelöst und eine sachlich fundierte Entscheidung getroffen hat. Mit den Stimmen von CDU, Freien Wählern und FDP wurde nach langer Debatte der Beschlussvorschlag des Magistrates bestätigt und ein Gesellschaftsanteil von 33% an die EAM verkauft.

Für die CDU Eschwege hat Eschwege Zukunft !

Entwicklungspotentiale für Gewerbe und Industrie sind vorhanden und müssen konsquent genutzt werden !
Schlagworte: Kommunale Selbstbestimmung