08.02.2012 - Gemeinde/ Stadt
CDU-Fraktionsvorsitzender Schneider: „Steuerzahlerbund gibt Brill und der SPD schallende Ohrfeige“
„Die Kritik des Bundes der Steuerzahler ist eine schallende Ohrfeige für Reiner Brill und die Eschweger SPD“ kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Schneider Blitzumfrage des Verbandes, die letzte Woche veröffentlicht wurde (Markt-Spiegel berichtete). „Wenn Eschwege als eine von nur drei Städten in Hessen erwähnt wird, die gleich alle drei Realsteuern erhöht hat, dann ist das ganz bitter und eine schlimme Anti-Werbung für unsere Heimatstadt“, so Schneider weiter.
Ziel der Stadt müsse sein, mit einer wirtschaftsfreundlichen Politik neue Arbeitsplätze in die Kreisstadt zu holen. „Eschwege kann dem demographischen Wandel nur entgegentreten, wenn junge Menschen überhaupt die Chance haben, hier eine Ausbildung zu machen oder nach einem Studium einen Arbeitsplatz hier zu finden. Dafür brauchen wir eine gute Infrastruktur, die durch den Bau der A44 gerade entsteht und ein wirtschaftsfreundliches Klima. Mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer hat man genau das gegenteilige Signal gesetzt“, sagt der Christdemokrat.
Auch treffe die Erhöhung der Grundsteuer treffe jeden Bürger, ob er nun ein Einfamilienhaus besitze oder über die Nebenkosten als Mieter belastet werde. "In den letzten Jahren ist alles teurer geworden. Besonders die stark gestiegenen Energiekosten belasten die Menschen sehr. Und der SPD fällt nichts besseres ein, als den Eschwegerinnen und Eschwegern noch tiefer in die Tasche zu greifen." sagt der Fraktionsvorsitzende.
Schneider fordert die SPD auf, endlich die Parteibrille abzusetzen und sich nicht weiter einer konstruktiven Diskussion über die Zukunft der Stadt zu verweigern.