Die Müllgebühren in der Kreisstadt Eschwege sollen ab Januar 2011 sinken. Einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die CDU-Fraktion jetzt gestellt. „Das Ident-System hat sich bewährt und ist von den Bürgern sehr gut angenommen,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Stefan Schneider.

Die bestehende Abfallsatzung wurde zum 01.01.2008 in Kraft gesetzt. Erstmals wurden Grundgebühren und Leistungsgebühren festgesetzt. Damit zahlt jeder Haushalt genau die Anzahl der Leerungen, die er für seine Abfallmengen benötigt. „Mit diesem System ist es gelungen, nicht nur eine hohe Gebührengerechtigkeit herzustellen, sondern auch die Abfallmengen zu senken, da von Anfang an Müll vermieden und besser getrennt wird.“

Das Ident-System führe seit seiner Einführung zu Überschüssen, die der Gebührenausgleichsrücklage zugeführt worden sind, so Andreas Kühnel, der Finanzexperte der Fraktion. „Das Kommunalabgabengesetz legt fest, dass Gebühren kostendeckend zu bemessen sind“, sagt Kühnel. Es sei daher dringend geboten, den Bürger zu entlasten, wenn dieses Ziel mehr als erfüllt sei.

Nach Auffassung der CDU sollten ab dem nächsten Jahr die Grundgebühren um bis zu 20 % gesenkt, die Leistungsgebühren aber beibehalten werden. Damit werde der Anreiz zur Müllvermeidung aufrecht erhalten.

Die Christdemokraten wollen den Magistrat beauftragen, bis Anfang Oktober entsprechende Berechnungen anzustellen, die dann nach Beratung im Finanzausschuss in der Stadtverordnetensitzung am 28.10. zum Beschluss der Gebührensenkung führen sollen.